Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG)

Das Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG) setzt die Rahmenrichtlinie zur umweltgerechten Gestaltung energiebetriebener Produkte (Richtlinie 2005/32/EG, auch EuP- oder Ökodesignrichtlinie) der Europäischen Union (EU) in deutsches Recht um. Es ist mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 7.3.2008 in Kraft getreten. Die Ökodesignrichtlinie wurde inzwischen neu gefasst (Richtlinie 2009/125/EG). Im Laufe des Jahres 2010 wird das EBPG ebenfalls angepasst.

Betroffen sind alle Massenprodukte, deren Umweltaspekte, besonders im Hinblick auf Energieverbrauch und gefährlichen Abfall, verbessert werden können. Bedingung ist, dass sie im Betrieb Energie verbrauchen oder den Energieverbrauch beeinflussen. Fahrzeuge und Rüstungsgüter sind ausgenommen. Dafür werden in Durchführungsmaßnahmen (meist EU-Verordnungen) verschiedene Anforderungen an einzelne Produktgruppen festgelegt. Die Erfüllung dieser Anforderungen muss (neben anderen, bereits gültigen Vorschriften) gegeben sein, damit das Produkt die CE-Kennzeichnung tragen und damit in der EU verkauft, in Betrieb genommen oder in die EU importiert werden darf.

Wen betrifft das EBPG?

• Hersteller eines energiebetriebenen Produktes
• Importeure eines energiebetriebenen Produktes
• Behörden der Marktaufsicht
• Verbraucher

Diese Website bietet zielgruppenspezifische Informationen zum EBPG, zur Ökodesignrichtlinie und zu den einzelnen Produktgruppen für Hersteller, Importeure, Verbände und Verbraucher.

Die BAM Bundesanstalt für Materialforschung und –prüfung ist im EBPG als beauftragte Stelle benannt und damit zuständig für die Sammlung und Verteilung von Informationen um

• die Meinungen der betroffenen Kreise (Industrie, Umweltverbände usw.) zu sammeln und die Bundesregierung bei der Gestaltung der Durchführungsmaßnahmen zu vertreten (Entsendung eines Vertreters in das Konsultationsforum),
• die Wirtschaft, vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Kleinstunternehmen darin zu unterstützen, das Gesetz einzuhalten,
• die Behörden der Marktüberwachung zu unterstützen (Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten der EU, Koordination der Länderbehörden),
• Verbraucher und Unternehmen über Verstöße gegen die Richtlinie und deren Folgen (Rückrufe, Verkaufsverbote) zu informieren.

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