Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG)

Marktaufsicht

Die Länder sind mit der Überwachung des Marktes für energiebetriebene und Energieverbrauchsrelevante Produkte nach dem EBPG beauftragt.

Die BAM unterstützt die Länderbehörden bei der Erarbeitung eines Überwachungskonzeptes und koordiniert den Informationsaustausch der Behörden untereinander, mit der EU-Kommission sowie den anderen Mitgliedsstaaten. Dazu wird ein Bund-Länder-Ausschuss eingerichtet.

Informationen der Länderbehörden, die die Marktaufsicht über energiebetriebene Produkte betreffen, werden von der BAM gesammelt, weitergeleitet und ggf. veröffentlicht. Es handelt sich hierbei insbesondere um:

• Informationen über rechtskräftige Anordnungen nach § 7, Abs. 3, Nr. 6 und 7 EBPG, bzw. deren Korrektur. Das betrifft die Anordnung, ein Produkt nicht in Verkehr zu bringen bzw. zurückzurufen
• Informationen über Verdachtsfälle, also die begründete Vermutung eines Verstoßes gegen eine Durchführungsmaßnahme
• Informationen über die von den Länderbehörden zugelassenen Stellen

Die Veröffentlichung der genannten Informationen erfolgt im ICSMS (Information and Communication System for Market Surveillance), einem europäischen Melde- und Informationssystem für nicht konform oder gefährlich befundene Produkte. Die Benennung von Zugelassenen Stellen wird im Bundesanzeiger bekanntgegeben.

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